1. Geltungsbereich Die „Three Solutions“ Zemanek & Kreiner-Lewis Gbr stellt dem Auftraggeber, nachfolgend „Kunde“, die beauftragten Leistungen ausschließlich zu den nachfolgenden Bedingungen zur Verfügung. Diese gelten auch für alle zukünftig zu erbringenden Leistungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Der Kunde erkennt die AGB der „Three Solutions an. Entgegenstehende Vertragsbedingungen des Kunden werden auch dann nicht Vertragsbestandteil, wenn ihnen die Three Solutions nicht ausdrücklich widerspricht.
Die Three Solutions behält sich vor, diese AGB zu ändern. Änderungen werden dem Kunden mindestens 4 Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail oder postalisch, nachfolgend „schriftlich“, mitgeteilt. Wird diesen Änderungen innerhalb von 4 Wochen nach Zustellung nicht widersprochen, gelten diese als angenommen. Erfolgen Änderungen zu Ungunsten des Kunden und wirken sich diese Änderungen unmittelbar aus, so kann der Kunde das Vertragsverhältnis innerhalb von 4 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung kündigen. Redaktionelle Änderungen bedürfen keiner Zustimmung durch den Kunden.
Bei Laufzeitverträgen können der Kunde und die Three Solutions das Vertragsverhältnis ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 12 Wochen vor Ablauf der Laufzeit kündigen. Die Kündigung bedarf der Schriftform. Wird nicht fristgerecht gekündigt, so verlängert sich der Vertrag automatisch um eine weitere Laufzeit.
Vereinbart die Three Solutions zur Erfüllung der vom Kunden beauftragten Leistungen eine Kooperation mit einer dritten Partei, begründet dies ein getrenntes Vertragsverhältnis, welches unabhängig vom Vertragsverhältnis der Three Solutions mit dem Kunden ist.
Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn die Three Solutions diese schriftlich anerkennt.
2. Leistungsumfang und Entgelte Der Kunde verpflichtet sich zur Angabe aller ordnungsgemäßen und erforderlichen Daten.
Der Leistungsumfang ergibt sich aus der zum Zeitpunkt der Auftragsbestätigung gültigen Kundeninformation. Auf nachträglich entstehende Erweiterungen oder Preisänderungen der jeweiligen Leistungen hat der Kunde keinen Anspruch und auch keinen Erstattungsanspruch auf das gezahlte Entgelt, insbesondere begründet dies kein Kündigungsrecht des Kunden. Eine Ausweitung der Leistungen kann jedoch von Seiten oder mit Einwilligung der Three Solutions erfolgen. Die Erstellung von Internetseiten erfolgt zu den jeweils gültigen Entgelten gemäß Auftrag. Der Kunde erhält zu jedem Zahlungsvorgang eine schriftliche Rechnung.
Einmalige Entgelte, Bereitstellungsentgelte sowie variable Entgelte werden mit Erbringung der Leistung oder unmittelbar vor Lieferung eingezogen bzw. in Rechnung gestellt. Abweichende Zahlungskonditionen bedürfen der schriftlichen Änderungsbestätigung der Three Solutions.
Der Kunde ist auch für Entgelte, die andere Personen befugt oder unbefugt über seine Zugangskennung verursachen, verantwortlich. In diesem Zusammenhang verpflichtet sich der Kunde, das persönliche Passwort zu seiner Zugangskennung sorgfältig und vor dem Zugriff Dritter geschützt aufzubewahren sowie es vor Missbrauch und Verlust zu schützen. Er stellt die Three Solutions von Kosten und Ansprüchen Dritter frei, die durch die Verletzung vorstehender Pflichten entstehen.
Die Three Solutions behält sich eine Änderung der Entgelte zum Beginn eines neuen Abrechnungszeitraumes vor. Geänderte Entgelte werden dem Kunden mindestens 4 Wochen vor Inkrafttreten schriftlich mitgeteilt. Erhöhungen der Entgelte bewirken ein außerordentliches Kündigungsrecht des Kunden mit einer Frist von 4 Wochen. Zum Zeitpunkt der Bestellung bekannte Erhöhungen der Entgelte bedürfen keiner gesonderten Mitteilung und begründen kein Sonderkündigungsrecht.
Die Zahlung regelmäßiger Entgelte erfolgt durch Lastschrift, die Zahlung einmaliger Entgelte auf Rechnung. Der Kunde ermächtigt die Three Solutions, regelmäßig anfallende Entgelte über das jeweils gültige Konto einzuziehen.
Entgeltfreie Leistungen oder entgeltfreie Zusatzleistungen kann die Three Solutions jederzeit mit einer Frist von 4 Wochen einstellen. Zur Mitteilung der Einstellung wird der Kunde schriftlich benachrichtigt.
Kommt der Kunde für drei aufeinanderfolgende Monate mit der Zahlung eines regelmäßigen Entgelts in Verzug, kann die Three Solutions das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist kündigen.
Sollte der Domain-Provider (Dienstleister für die Bereitstellung von Internet-Adressen) seine Preisstellung oder sein Abrechnungsmodell für Internet-Adressen ändern, so ist die Three Solutions berechtigt, die Entgelte gegenüber dem Kunden mit Wirksamwerden der Änderung ohne gesonderte Fristen entsprechend anzupassen. Gleiches gilt für die Vergabestellen anderer Länder und Top-Level Domains.
Gegen Forderungen der Three Solutions kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen. Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts oder Leistungsverweigerungsrechts nur wegen unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche zu.
3. Pflichten des Kunden Der Kunde ist für alle von ihm, über seine Zugangskennung, von Dritten oder von der Three Solutions im Auftrag erstellten und publizierten Inhalte selbst verantwortlich. Der Kunde stellt die Three Solutions von jeglicher Haftung für den Inhalt der Daten gegenüber Dritten frei. Eine generelle Überwachung oder Überprüfung dieser Inhalte durch die Three Solutions findet, sofern nicht vertraglich anders vereinbart, nicht statt.
Der Kunde verpflichtet sich, die für das Internet und den Rechtsverkehr einschlägigen Vorschriften und Gesetze zu beachten, insbesondere die gesetzlichen Vorschriften des BGB sowie des Urhebergesetzes. Des Weiteren hat der Kunde zu gewährleisten, dass seine Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Verstößt ein Kunde wesentlich oder trotz Abmahnung gegen diese Bedingungen, ist die Three Solutions berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen.
Die Three Solutions überprüft die Inhalte des Kunden ferner nicht dahingehend, ob Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt erhoben werden. Im Internet ist es insoweit üblich, dass bis zu einer gerichtlichen Klärung Daten auf glaubhaftes Verlangen jedes Dritten gesperrt werden. Der Kunde erklärt sich daher einverstanden, den Zugriff auf seine Inhalte in dem Fall zu sperren, dass Ansprüche Dritter glaubhaft erhoben werden.
Der Kunde versichert, dass nach seinem besten Wissen durch Registrierung bzw. Konnektierung eines Domainnamens keine Rechte Dritter verletzt werden. Der Kunde erkennt an, dass er für die Wahl von Domainnamen allein verantwortlich ist. Für den Fall, dass Dritte Rechte am Domainnamen glaubhaft geltend machen, behält die Three Solutions sich vor, den betreffenden Domainnamen bis zur gerichtlichen Klärung der Streitfrage zu sperren.
Sollte die Three Solutions aus den genannten beschriebenen Gründen eine Sperrung vornehmen, ist der Kunde dennoch gegenüber der Three Solutions leistungspflichtig. Der Kunde erklärt sich mit sämtlichen Maßnahmen einverstanden, welche die Three Solutions zu treffen hat, um vollziehbaren Anordnungen oder vollstreckbaren Entscheidungen nachzukommen. Der Kunde hält die Three Solutions bezüglich Forderungen Dritter, sämtlichen entstehenden Kosten und nachteiligen Folgen frei.
4. Domainregistrierung Eine Gewähr für die Zuteilung von bestellten Domains kann nicht übernommen werden.
Die über den Registrar an die Vergabestelle der jeweiligen Domain übermittelten Daten des Kunden sind nach der Konnektierung über öffentliche Domaindatenbanken der jeweiligen Domainvergabestelle abrufbar.
Die jeweiligen Top Level Domains unterliegen den jeweils gültigen Domainbedingungen und Domainrichtlinien der jeweils zuständigen Vergabestellen und Registrare. Der Kunde ist zur Einhaltung der Domainbedingungen und Domainrichtlinien verpflichtet, welche einen Bestandteil dieser AGB darstellen.
5. Erstellung Die Three Solutions erstellt ein Konzept, welches sich an dem Erscheinungsbild und dem Gesamteindruck des Unternehmens orientiert und das dem Kunden zur Zustimmung vorgelegt wird. Nach der Zustimmung des Kunden wird auf der Grundlage des Konzeptes die Seite bzw. der Internetauftritt erstellt. Durch die Genehmigung des Konzeptes durch den Kunden erfolgt die Abnahme.
Der Kunde hat bei der Erstellung des Konzeptes mitzuwirken, indem er die notwendigen Informationen, Bilder, Texte und Grafiken zu erbringen hat, sofern diese nach Vereinbarung nicht von der Three Solutions gestellt werden. Der Kunde hat die Daten auf Datenträgern oder per E-Mail in dem von der Three Solutions geforderten Format zur Verfügung zu stellen.
Die Webseiten werden, sofern nichts anderes vereinbart wird, optimiert für die Betrachtung mit Microsoft Internet Explorer, Mozilla Firefox und Google Chrome in den zum Erstellungszeitpunkt vorwiegend genutzten Versionen mit aktiviertem Javascript.
Die Three Solutions führt bei allen Arbeiten ein Stundenprotokoll. Sollte bei Vereinbarung eines Pauschalangebotes der tatsächliche Aufwand um mehr als 25 % nach oben oder unten vom kalkulierten Aufwand abweichen, stimmt die Three Solutions das Angebot mit dem Kunden daraufhin neu ab.
6. Nutzungsrecht an bereitgestellten Inhalten, Programmen und Daten Die von der Three Solutions bereitgestellten Text-, Bild- und Tonmaterialien sowie Programme (zum Beispiel CGI-Module) und Programm Modifikationen sind, soweit
nicht anders angegeben, urheberrechtlich geschützt. Dies auch für Designvorschläge, Entwürfe und Teilleistungen.
Der Kunde kann solche von der Three Solutions bereitgestellten Materialien nach Zahlungseingang veröffentlichen, zur Gestaltung eigener Internet-Inhalten nutzen und diese diesbezüglich modifizieren oder personalisieren lassen. Die sonstige Nutzung, insbesondere Vervielfältigung, Zur Verfügung Haltung und -stellung, ist nur mit schriftlicher Genehmigung der Three Solutions gestattet.
Bei Laufzeitverträgen endet das vorstehend genannte Nutzungsrecht mit dem Ablauf der Laufzeit.
Die Three Solutions behält sich vor, Ihren Namen oder den Namen Ihrer Leistung mit einem Verweis auf den erstellten Internet-Seiten sowie die erstellte Internet-Präsenz auf den eigenen Internet-Seiten zu veröffentlichen. Die durch die Three Solutions erstellte Internet-Präsenz darf, auch nach Modifizierung oder Personalisierung, nicht unter anderem Namen veröffentlicht werden.
7. Wartung, Aktualisierung und Online-Marketing Hat der Kunde eine regelmäßige Wartung, Aktualisierung oder eine Betreuung im Bereich Online-Marketing beauftragt, so sind, bei Vertragslaufzeiten von mehr als einem Monat, die monatlichen Aufwände auf spätere Monate übertragbar. Ebenso sind die Zeiten, welche auf spätere Monate entfallen würden, auf den aktuellen Monat übertragbar. Die Übertragungen sind nur innerhalb der Vertragslaufzeit möglich.
Wird die monatlich vereinbarte Zeit bis zum Ende der Vertragslaufzeit im Durchschnitt überschritten, wird dem Kunden der Mehraufwand zu dem vertraglich festgelegten Stundensatz in Rechnung gestellt. Nicht genutzte Zeiten verfallen zum Ende der Vertragslaufzeit.
8. Haftungsbeschränkung und Schadenersatzansprüche Die Three Solutions haftet nur für Schäden, die von der Three Solutions, ihren gesetzlichen Vertretern oder einem ihrer Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden, es sei denn, es betrifft zugesicherte Eigenschaften. Die vorstehende Haftungsbeschränkung betrifft vertragliche sowie außervertragliche Ansprüche. Unberührt bleibt die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
Die Three Solutions haftet nicht für die korrekte Funktion von Infrastrukturen oder Übertragungswegen des Internets, welche nicht im Verantwortungsbereich der Three Solutions, deren gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen liegen.
Die Three Solutions haftet für die Richtigkeit, Fehlerfreiheit, gewünschte Funktionsweise und Vollständigkeit der Inhalte und Programmmodule nur im Rahmen vorstehender Haftungsbedingungen. Dies gilt insbesondere für die Erreichbarkeit der Internet-Präsenz des Kunden über das Internet oder über den Kundenzugang bei Webhosting-Aufträgen, bei denen die Inhalte des Kunden auf den Servern der Three Solutions verwaltet werden.
Die Three Solutions ist für Inhalte, die nicht auf den Servern der Three Solutions liegen, nicht verantwortlich und kann, unbeschadet vorstehender Haftungsbedingungen, keinerlei Gewähr für diese Inhalte übernehmen.
Die Three Solutions übernimmt keine Gewähr für die Veröffentlichung von Kunden Webseiten oder das erreichen bestimmter Positionierungen in den Suchergebnissen von Suchdienstanbietern, da dies allein im Ermessen der Suchdienstanbieter liegt. Die Three Solutions haftet damit zudem nicht für eine Verschlechterung von Positionierungen oder eine Entfernung aus den Suchergebnissen durch den Suchdienstanbieter.
9. Sonstiges Alle Angebote und Preise der Three Solutions sind stets unverbindlich und freibleibend, soweit diese nicht schriftlich als verbindlich erklärt worden sind. Des Weiteren stehen alle Texte, Informationen, Preise usw. aus der Kundeninformation unter dem Vorbehalt von Änderungen und Irrtümern. Alle Preise, soweit nicht anders angegeben, sind in Euro und verstehen sich ohne Mehrwertsteuer.
Die Three Solutions ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. Die Three Solutions ist berechtigt, die verwendete Internet-Infrastruktur und mit der Durchführung beauftragte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen, jederzeit ohne gesonderte Mitteilung zu wechseln, insofern für den Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen. Der Kunde hat vor einer digitalen Übermittlung von Daten dafür Sorge zu tragen, dass die übermittelten Dateien frei von evtl. Computerviren sind. Entdeckt die Three Solutions auf einer ihr übermittelten Datei Computerviren, wird diese Datei sofort gelöscht, ohne dass der Kunde hieraus Ansprüche geltend machen kann. Die Three Solutions behält sich zudem vor, den Kunden auf Schadensersatz in Anspruch zu nehmen, wenn durch solche durch den Kunden infiltrierten Computerviren der Three Solutions Schäden entstanden sind.
Die in den AGB erwähnten Mitteilungen der Three Solutions an den Kunden sowie im sonstigen Geschäftsverlauf notwendig werdende Mitteilungen stellt die Three Solutions grundsätzlich an seine E-Mail-Adresse zu. Mitteilungen gelten mit dem Eingang und der damit hergestellten Verfügbarkeit auf dieser Adresse als zugestellt ungeachtet des Datums, an dem der Kunde derartige Nachrichten tatsächlich abruft.
Die Three Solutions steht es frei, zur Erbringung der Leistungen im Zuge des technischen Fortschritts auch neuere bzw. andere Technologien, Systeme, Verfahren oder Standards zu verwenden, als zunächst angeboten, insofern dem Kunden hieraus keine Nachteile entstehen.
Ein Verkauf von einzelnen Geschäftsbereichen oder dem gesamten Unternehmen der Three Solutions oder ein Gesellschafterwechsel begründen kein Sonderkündigungsrecht.
Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen AGB nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Formerfordernis.
Erfüllungsort für alle Leistungen ist München. Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand München. Es gilt das maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Sollte eine Bestimmung des Vertrages unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.
Diese vorliegenden AGB gelten ab dem 31. Januar 2016. Alle vor diesem Datum veröffentlichten AGB verlieren für alle ab dem 31. Januar 2016 geschlossenen Verträge ihre Gültigkeit.
